AGB
AGB des LowCarbFood.ch
1. Anwendungsbereich und Gültigkeit
1.1 Juerg Bender - Tösstalstrasse 70 - 8488 Turbenthal, nachfolgend «LowCarbFood.ch» genannt, offeriert als als Privatperson ein aktuelles Angebot an Produkten zur gesunden Ernährung.
1.2 Die vorliegenden «Allgemeinen Geschäftsbedingungen», nachfolgend «AGB» genannt, regeln die Rechte und Pflichten im Verhältnis von LowCarbFood.ch zu ihren Kunden. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen LowCarbFood.ch und Kunden, insbesondere für die Lieferung von Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zur Anwendung, wenn und soweit sie von LowCarbFood.ch ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind und mit den AGB von LowCarbFood.ch nicht im Widerspruch stehen.
1.4 Alle Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und rechtserheblichen Erklärungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
1.5 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte Regelungszweck möglichst erreicht wird.
1.6 Änderungen werden dem Kunden auf dem Zirkularweg oder andere geeignete Weise bekanntgegeben und treten ohne schriftliche Einsprache des Kunden innert Monatsfrist in Kraft.
2. Bestellung, Lieferung, Übergabe der Produkte
2.1 Das Angebot im Shop bzw. Onlineshop ist freibleibend. Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist grundsätzlich die jeweilige Auftragsbestätigung oder wenn keine Auftragsbestätigung zugestellt wird, die jeweilige Lieferung massgebend. Bei sofortiger Lieferung erfolgt keine Auftragsbestätigung. Vorbehalten bleibt die Verfügbarkeit bzw. Lieferbarkeit der Produkte beim Hersteller. Die Publikation von Spezifikationen, Lieferumfang etc. erfolgt im Onlineshop ohne Gewähr. Massgebend ist diesbezüglich die aktuelle Spezifikation und der aktuelle Lieferumfang des Herstellers der Produkte im Zeitpunkt der Auslieferung der Produkte an LowCarbFood.ch.
2.2 Die von LowCarbFood.ch angegebenen Liefertermine sind ohne anderslautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen, z. B. infolge von Nachschubproblemen beim Hersteller. Sollte sich eine Lieferung über einen von LowCarbFood.ch schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf einer von ihm schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens drei Wochen LowCarbFood.ch in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer angemessenen weiteren Nachfrist in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten. Weitergehende Ansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
2.3 Bei Lieferstörungen infolge von Umständen, auf die LowCarbFood.ch keinen Einfluss hat, wie z. B. Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungs- oder Betriebssperre beim Hersteller oder Transportprobleme, ist LowCarbFood.ch berechtigt, bestätigte Bestellungen zu annullieren. Der Kunde hat in diesem Fall Anspruch auf Rückerstattung einer allenfalls geleisteten Kaufpreiszahlung; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
2.4 Vom Kunden gewünschte Bestellungsänderungen oder -annullierungen bedürfen einer schriftlichen Abmachung mit LowCarbFood.ch . Kosten, die bereits entstanden sind, kann LowCarbFood.ch dem Kunden belasten.
2.5 LowCarbFood.ch ist zu Teillieferungen berechtigt.
2.6 Sämtliche technische Daten und Angaben zu Lieferumfang sind Herstellerangaben. Irrtum vorbehalten. LowCarbFood.ch haftet nicht für Schäden, die aus der Veränderung der Spezifikationen und technischen Angaben / Daten auf dieser Seite resultieren.
3. Abnahme und Prüfung
3.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von LowCarbFood.ch gelieferten Produkte und Leistungen unmittelbar nach Anlieferung auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und etwaige Schäden, Mängel und Beanstandungen unverzüglich nach Entdeckung, spätestens 5 Tage nach Anlieferung, LowCarbFood.ch schriftlich bekanntzugeben.
4. Übergang von Nutzen und Gefahr
4.1 Mit der Übergabe der Produkte an den Transporteur geht die Gefahr auf den Kunden über.
5. Rücksendung von Produkten
5.1 Eine Rücksendung von Produkten durch den Kunden bedarf der vorherigen Zustimmung von LowCarbFood.ch und erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden. Die Rücksendung der Produkte hat originalverpackt sowie unter Beilage einer detaillierten Fehler-/Mängelbeschreibung sowie des Kaufbeleges zu erfolgen. Für geöffnete Pakete ist eine Rücksendung ausgeschlossen.
5.2 LowCarbFood.ch behält sich vor, Produkte mit fehlender, defekter oder beschriebener Originalverpackung bzw. nicht mehr einwandfreie Produkte dem Kunden auf dessen Kosten und Risiko wieder zu retournieren. Bei Rücksendung ohne Fehlerbeschreibung kann LowCarbFood.ch eine Fehlersuche auf Kosten des Kunden durchführen.
5.3 In jedem Fall gelten die von LowCarbFood.ch und vom Hersteller definierten Abläufe. Der Kunde hat vor der Rücksendung bei LowCarbFood.ch eine Retourennummer zu verlangen.
5.4 Gründsätzlich besteht kein Rückgaberecht von Produkten die der Kunde aufgrund von falschen Annahmen oder irrtümlich bestellt hat.
6. Preise
6.1 Die Preise der Produkte und Dienstleistungen von LowCarbFood.ch verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF),. Nebenkosten wie zum Beispiel Kosten für Verpackung und Versand/Zustellung (Fracht/Transport) sind in den Preisen nicht enthalten, Frachtkosten werden je nach Zahlungsart in einer separaten Positition in Rechnung gestellt.
6.2 Die Preise der Produkte sowie die Nebenkosten werden grundsätzlich nach der Preisliste zur Zeit der Auftragsbestätigung bzw. Lieferung berechnet. Soweit LowCarbFood.ch seitens der Hersteller bzw. Lieferanten die Zusicherung erhalten hat, Preissenkungen an die Kunden weiterzugeben, gelten die Preise zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Übergabe der Produkte. Dies gilt umgekehrt auch für den Fall von Preiserhöhungen durch die Hersteller bzw. Lieferanten. Im Übrigen kann LowCarbFood.ch jederzeit Änderungen der Preisliste auch ohne Vorankündigung vornehmen.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist LowCarbFood.ch ohne weitere Androhung berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Kunden.
7.2 Wenn der Kunde anschliessend auch innert einer von LowCarbFood.ch angesetzten Nachfrist seine Schulden nicht tilgt bzw. deren Erfüllung nicht sicherstellt, ist LowCarbFood.ch berechtigt, Schadenersatz geltend zu machen. Daneben ist LowCarbFood.ch auch berechtigt, nach den allgemeinen Gesetzesregeln des OR vorzugehen.
7.3 Das Mahnen von Rechnungen ist ein enormer Administrativer Aufwand! Wir verrechnen daher für die erste Mahnung CHF 10.- für die zweite CHF 15.- Die erste Mahnung erfolgt spätestens 10 Tage nach der Fälligkeit!
8. Verrechnung / Retentionsrecht
8.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen der LowCarbFood.ch zu verrechnen.
8.2 Jegliches Retentions- oder Rückbehalterecht des Kunden ist vollumfänglich wegbedungen.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Die von LowCarbFood.ch gelieferten Produkte bleiben - solange sie im Einflussbereich des Kunden stehen - im Eigentum der LowCarbFood.ch , bis LowCarbFood.ch den Kaufpreis vollständig und vertragskonform erhalten hat. LowCarbFood.ch ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Wohnsitz des Kunden einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen LowCarbFood.ch umgehend sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes in allen für die Eintragung wesentlichen Punkten zu geben (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung des Bundesgerichtes).
9.2 Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die von LowCarbFood.ch gelieferten Produkte in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu versichern.
10. Dienstleistungen / Support
10.1 Supportleistungen seitens LowCarbFood.ch sind im Produktpreis nicht inbegriffen.
11. Garantie
11.1 Bei den von LowCarbFood.ch angeboten Nahrungsergänzungen handelt es sich nicht um Lebensmittel und nicht um Arzneimittel. Produktbeschreibungen, Gebrauchs- und Verzehrempfehlungen und sonstigen Inhalte dienen nur zur Information und sind Herstellerangaben. Diese müssen weder vollständig noch auf richtig sein und ersetzen in keinem Fall medizinische oder pharmazeutische Ratschläge eines Arztes oder Apothekers. Für Schäden jeglicher Art, die direkt oder indirekt aus der Anwendung oder Verwendung der Informationen auf LowCarbFood.ch entstehen, wird keine Haftung übernommen. Lesen Sie bitte alle Produktbeilagen und Verzehrempfehlungen sorgfältig durch und wenden Sie sich bei Fragen zur Anwendung und Wirkungsweise von Nahrungsmitteln oder Nahrungsergänzungen an Ihren Arzt oder unsere Ernährungsberatung.
11.2 LowCarbFood.ch leistet keine Gewähr für die von Ihr gelieferten Produkte. Dem Kunden steht ausschliesslich eine allfällige Garantie des Herstellers zu, die direkt bei diesem bzw. dem von diesen bezeichneten Stellen geltend zu machen ist. Der Kunde kann von LowCarbFood.ch auch die Abtretung von allenfalls dieser zustehenden Gewährleistungsansprüchen gegenüber Dritten verlangen, wobei solche Ansprüche vom Kunden auf eigene Rechnung und Gefahr geltend zu machen sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
12. Haftung
12.1 LowCarbFood.ch haftet nur für direkten Schaden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass dieser durch grobe Fahrlässigkeit oder Absicht von LowCarbFood.ch, deren Hilfspersonen oder den von LowCarbFood.ch beauftragten Dritten verursacht wurde. Die Haftung ist auf den Preis der jeweiligen Lieferung/Dienstleistung beschränkt.
12.2 Jede weitergehende Haftung von LowCarbFood.ch, deren Hilfspersonen und der von LowCarbFood.ch beauftragten Dritten für Schäden aller Art ist ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungs- oder Datenverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenen Gewinn sowie andere indirekte oder Folgeschäden.
12.3 LowCarbFood.ch verpflichtet sich, dem Kunden allfällige vom Hersteller/Lieferanten anerkannte Haftungsansprüche abzutreten.
13. Patente und Schutzrechte
Wenn ein Dritter gegen den Kunden bzw. dessen Endkunden Ansprüche behaupten oder geltend machen sollte wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder andern gewerblichen Schutzrechtes durch gelieferte Produkte bzw. Produkte aus deren Betrieb, so wird der Kunde LowCarbFood.ch schriftlich und ohne Verzug über solche Verletzungshinweise oder gestellte Ansprüche in Kenntnis setzen. LowCarbFood.ch wird diese Hinweise umgehend an den Lieferanten bzw. Hersteller weiterleiten und diesen zur Regelung der Situation auffordern. Der Kunde verzichtet LowCarbFood.ch gegenüber auf irgendwelche Garantie- oder Haftungsansprüche.
14.Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1 Die Einzelverträge sowie die AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht unter ausdrücklichem Ausschluss von staatsvertraglichen Normen, insbesondere des Wiener Kaufrechts.
14.2 Der Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten befindet sich in Turbenthal. LowCarbFood.ch ist berechtigt, den Kunden auch an dessen ordentlichen Gerichtsstand zu belangen.
Turbenthal, 01.10.2011